Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1
Allgemeines
Den Dienstleistungen des virtuellen Friedhofes Ratingen liegen die nachstehenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Sie werden mit dem schriftlichen Auftrag des Auftraggebers oder falls ein solcher nicht erfolgt ist, durch schriftliche Auftragsbestätigung oder Rechnungsstellung Vertragsinhalt, ohne dass es dazu einer besonderen Vereinbarung bedarf. Inhaber Ulf Heimeshoff behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.
§ 2
Zustandekommen des Vertrages
Ein Vertrag über die Nutzung von Dienstleistungen des virtuellen Friedhofes kommt mit dem Eingang des Auftrags bzw. mit Eingang der Auftragsbestätigung zustande. Ulf Heimeshoff erbringt seine Dienstleistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
§ 3
Vertragsinhalt
Der Umfang der Dienstleistungen ergibt sich aus dem schriftlichen Auftrag des Auftraggebers. Liegt ein solcher nicht vor, ist die schriftliche Auftragsbestätigung oder Rechnung massgebend. Erklärungen, Zusicherungen, Nebenabreden usw. sind nur mit schriftlicher Bestätigung verbindlich. Die Angebote des virtuellen Friedhofes sind stets freibleibend, sofern eine Bindefrist nicht ausdrücklich genannt ist. Alle Aufträge geltend erst dann als angenommen, wenn sie von Ulf Heimeshoff schriftlich bestätigt sind.
§ 4
Preise
Grundsätzlich gelten die in der Preisliste, Auftragsbestätigung oder im Auftrag angegebenen Preise
§ 5
Zahlungsbedingungen
Jährliche Entgelte sind, beginnend mit dem Tage der betriebsfähigen Bereitstellung, jeweils im voraus zu bezahlen .
Sonstige Entgelte, insbesondere Zahlungen für erbrachte Dienstleistungen sind nach Erbringung der Leistungen, spätestens jedoch 5 Wochen nach Auftragserteilung zu zahlen und werden mit dem Zugang der Rechnung unmittelbar fällig.
§ 6
Zahlungsverzug
Zahlt der Auftraggeber nach Fälligkeit nicht, so kann Ulf Heimeshoff dem Auftraggeber eine Nachfrist von 2 Wochen setzen. Nach Ablauf dieser 2-wöchigen Nachfrist kann Ulf Heimeshoff die Internet-Seiten vom Abruf zu sperren.
§ 7
Urheberrecht
Alle Informationen von uns sind urheberrechtlich geschützt. Es darf daher kein Teil unserer Veröffentlichungen außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetztes ohne unsere schriftliche Genehmigung in irgendeiner Form, insbesondere als Kopie oder Nachdruck, reproduziert oder weiterverbreitet werden.
§ 8
Haftung
Für unsere Veröffentlichungen übernehmen wir nicht die Gewähr für die Richtigkeit unserer Informationen oder für Fehlentscheidungen, die aufgrund unserer Informationen getroffen wurden.
§ 9
Datenschutz
Die im Rahmen des Vertragsverhältnisses entstehenden Daten werden in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und behandelt.
§ 10
Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich,
-
die vereinbarten Entgelte zuzüglich der darauf zu berechnenden Mehrwertsteuer fristgerecht zu zahlen;
-
eintretende Änderungen vertragsrelevanter Angaben unverzüglich mitzuteilen. Hierzu gehören sowohl Adress- und Telefonverbindungs- als auch firmenbezogen Angaben.
§ 11
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Ratingen, Bundesrepublik Deutschland. Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der BRD Anwendung.
§ 12
Salvatorische Klausel
Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Geschäftsbedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Geschäftsbedingung möglichst nahe kommt.
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